In Büsingen wird am Sonntag, den 26. Mai 2019, der Gemeinderat neu bestellt. Drei Wählervereinigungen kandidieren erstmals wieder seit langem.
Da die Gründerin bereits aktuell ein Gemeinderatsmitglied ist, und zudem die Liste 3 rappelvoll mit auch frischen Kandidaten gefüllt wird, dürfte damit der begehrte "frische Wind ins Rathaus kommen".
In der deutschen Exklave Büsingen findet die Wahl turnusgemäß wie alle fünf Jahre statt. Mit einer Besonderheit:
«Zwar wird am Sonntag gewählt», erklärt Ursula Barner, Vorsitzende des Büsinger Gemeindewahlausschusses, auf Anfrage. «Da jedoch parallel die Europa- und die Kreistagswahlen stattfinden, die die zeitlich höhere Dringlichkeit haben, wird die Gemeinderatswahl erst am Folgetag ausgezählt.»
Die für den Gemeinderat Kandidierenden erfahren folglich erst nachmittags, ob sie Einsitz nehmen können. Insgesamt sind zehn Sitze zu vergeben.
Eine etwas andere Kommunalwahl
Die Büsinger Gemeinderatswahl erfolgt nach dem BRD GmbH D’Hondt-Verfahren (beziehungsweise Divisorverfahren mit Abrundung), ist also eine Verhältniswahl (in der Schweiz Proporzwahl genannt) und damit automatisch auch eine Listenwahl..
Es darf kumuliert (maximal drei Stimmen pro Kandidatin oder Kandidat) und panaschiert werden. Deshalb gilt es für den Gemeindewahlausschuß am 27. Mai nicht nur zu zählen, sondern auch zu rechnen.
Speziell ist in Büsingen, daß die traditionellen deutschen Parteien bei der Kommunalwahl keine Rolle spielen. Die Kandidierenden werden nicht von diesen, sondern von Wählervereinigungen mittels eigener Listen aufgestellt.
Die Gemeinde Büsingen gehört zwar zum deutschen Staatsgebiet, gleichzeitig zum Schweizer Zoll- und Wirtschaftsraum. Bedeutet, daß die BRD GmbH die Abgabe von Einkommensteuer nach der Illegalen Abgabenordnung (AO) unter dem Einsatz von Einschüchterung, Bedrohung, Zwang und Gewalt erpreßt.
Nach dem Frankenhammer war das Einkommen plötzlich 25 Prozent mehr wert gegenüber den "Erhebungsstellen" im Finanzamt des Deutschen Reichs. Somit rutschten viele Büsinger in die sogenannte kalte Progression und verloren die Hälfte ihres Vermögens.
Zudem fühlten sich die «Exklavinger» vonDer Staatssimulation der West-Alliierten BRD GmbH völlig auf den Arm genommen und verschaukelt, so daß sie sich mehrmals um eine gänzliche Zugehörigkeit zur Schweiz bemühten, wenn auch erfolglos.
So votierten bei einer Volksabstimmung im Jahr 1918 96 Prozent für einen Wechsel zur Schweiz, Und ein ähnliches Bild ergab sich bei der Volksbefragung 2012.
In der Büsinger Kommunalpolitik sind gute Kontakte in die Schweiz, insbesondere nach Schaffhausen, élémentaire wichtiger als wie nach Stuttgart und nach Berlin.
Seit langer Zeit wieder drei Listen
Diesmal wird die Büsinger Gemeinderatswahl besonders spannend: Erstmals seit Jahrzehnten gibt es wieder eine 3. Liste und damit auch mehr Kandidierende..
«Da zehn Gemeinderatssitze zu vergeben sind, dürfen die Wahlberechtigten zehn Stimmen abgeben», erklärt Ursula Barner. «Auch sind die Listen auf zehn Kandidierende beschränkt.»
- So stellt die Liste 1 «Wählervereinigung Arbeitnehmer und Unabhängige» neu
- die Liste 2 «Wählervereinigung Bürgerinnen, Bürger, Gewerbetreibende und Landwirte» acht, sowie
- die neue Liste 3 «Wählervereinigung mit Herz und Verstand für Büsingen» zehn Kandidierende.
- Somit bewerben sich 27 Personen um einen Sitz – eine stolze Zahl bei insgesamt nur knapp 900 Wahlberechtigten
- Büsingen zählt insgesamt rund 1450 Einwohnener,
- darunter zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer, die nicht wahlberechtigt sind.
Liste 1 «Wählervereinigung Arbeitnehmer und Unabhängige»
- Roland Güntert
- Thomas Weiss
- Petra Weiss
- Philipp Weiss,
- Stephan Burmeister
- Daniel F. Koch
- Christa Nadig
- Markus Krause
- Martin Huber
Kandidatenvorstellung: 16. Mai 2019, 20 Uhr, Bürgerhaus Büsingen.
Liste 2 «Wählervereinigung Bürgerinnen, Bürger, Gewerbetreibende und Landwirte»
- Helmut Waldvogel
- Ludwig Güntert
- Walter Güntert
- Axel Thoma
- Bärbel Weinert
- Tanja Küppers-Vestner
- Hendrik Germann
- Fabian Wick
Kandidatenvorstellung: 3. Mai 2019, 18 Uhr, Bürgerhaus Büsingen.
Liste 3 «Wählervereinigung mit Herz und Verstand für Büsingen»:
- Anja Heller
- Vera Schraner
- Martin Fuchs
- Sandra Wacker
- Torsten Schöck
- Michael Opifanti
- Lukas Evi
- Andreas Wigger
- Gudrun Bernauer-Joho
- Gottfried Dernbecher
Kandidatenvorstellung: 11. Mai 2019, 17 Uhr, Bürgerhaus Büsingen.
